Das Amtsgericht Weimar hat mit Urteil vom 11.01.2021 – 6 OWi – 523 Js 202518/20 einen Bürger freigesprochen, der im Frühjahr 2020 gegen die Kontaktbeschränkungen in Thüringen verstoßen hatte. Zugleich erklärt das Gericht die Rechtsverordnung, die die Kontaktbeschränkungen vorgab, für verfassungswidrig. Über ein Urteil eines Gerichts, das die Verhältnismäßigkeit von Infektionsschutzmaßnahmen verneint, müsste man nicht…

Inzwischen gibt es in Deutschland ca. 2 Mio. gemeldete Coronafälle und mehr als 40.000 gemeldete Coronatote. Bisher hat der zweite Lockdown mit seinen schrittweisen Verschärfungen nicht zu einer nachhaltigen Verringerung der Infektionszahlen geführt. Eine besonders ansteckende Mutation B.1.1.7 sorgt für zusätzliche Beunruhigung. Wenn sie zu mehr Ansteckungen führt, führt sie voraussichtlich auch zu mehr Krankenhausfällen…

Es gibt in Deutschland inzwischen zahlreiche Klagen gegen einzelne Maßnahmen des Infektionsschutzes, auch sehr berechtigte, und es haben renommierte Jurist/innen gewichtige Grundsatzfragen zur Coronapolitik aufgeworfen. Auf dem immer lehrreichen Verfassungsblog kann man einiges dazu nachlesen. Allerdings haben sich auch seltsame Geister der Rechtskunde warmgelaufen. Der Rechtsanwalt Reiner Füllmich aus dem sog. „Corona Ausschuss“, der bereits…

Das arzneimitteltelegramm, ein inzwischen 50 Jahre alter Pharma-Infodienst, berichtet gerade darüber, dass der Hersteller von Kijimea® Reizdarm PRO ihnen anwaltlich droht. Dabei gehört das arzneimitteltelegramm altersmäßig zur umworbenen Zielgruppe der Pharmafirma. Aber es pupst nicht im Sinne der Firma. Und auf den richtigen Pups kommt es an. Im Vorabendprogramm wurde man in der letzten Zeit…

Gestern bin ich über den Verein „Aus Liebe zum Grundgesetz“ gestolpert. Der Verein ist mir irgendwie sympathisch, weil er zumindest ansatzweise ein Gefühl für die binnendeutsche Konsonantenschwächung zeigt. Jetzt sehe ich, dass der Verein auch ein großes Interesse daran hat, herauszufinden, was hinter den Corona-Kulissen wirklich läuft. Dass man uns in Sachen Corona einiges vorenthält,…

Die Überschrift ist natürlich geklaut. Von einem Sozialdemokraten, als es solche noch gab und als sie noch Vertrauen hatten, dass die Menschen in der Lage sind, ihre Angelegenheiten vernünftig zu regeln. Dabei muss man sie allerdings unterstützen und diese Unterstützung kann sich nicht darin erschöpfen, sie permanent zu Vernunft zu ermahnen, als wären es unmündige…

Gigantische Summen nehmen die Regierungen derzeit in die Hand, um die Coronakrise zu bewältigen. Das Herumgeknausere aus der Zeit v. C., als ein paar Millionen für die Kitas oder die Pflege schon als Bankrottgefahr für das System galten – vorbei, einfach vorbei. Als ob die Politik einen Goldesel zur wunderbaren Geldvermehrung gefunden hätte. Aber was…

Nächste Woche gilt in allen Bundesländern Maskenpflicht, vor allem in Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln. Darüber, ob ein einfacher Mund-Nasen-Schutz für die Bevölkerung die Verbreitung des Virus wirksam eindämmen hilft, gehen weltweit nach wie vor die Meinungen auseinander. In Deutschland hat sich die fachliche Bewertung des Maskentragens seit Beginn der Coronakrise um 180 Grad gedreht.…

Irgendwie gehört es zu den beliebten Erzählungen unserer Zeit, dass man dies oder das nicht sagen dürfe und wer es doch wage, würde sofort mundtot gemacht. Nicht, dass es keine politischen Tabus gäbe. Dass das Gesundheitswesen bis in die letzte Ecke als Markt zu organisieren sei und jeder Hauch von “Staatsmedizin” des Teufels wäre, war…

Corona-Philosophie In der Süddeutschen Zeitung hat heute die philosophische Verdauung der Coronakrise begonnen. René Schlott warnt in einem Zwischenruf, die offene Gesellschaft würde „erwürgt, um sie zu retten“. Das Dilemma zwischen Freiheit und Sicherheit, das auch die Debatte um den richtigen Umgang mit dem Terrorismus prägt, hatten wir hier auf Gesundheits-Check ebenfalls kurz angerissen. Zwar…