Heute soll auch der Rest des neuen Bundeskabinetts bekannt gegeben werden. Die Medien melden, dass Hermann Gröhe, bisher CDU-Generalsekretär, neuer Gesundheitsminister werden soll. Gröhe ist Jurist, in der Gesundheitspolitik ist er bisher ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. Das macht die Sache allerdings auch interessant. Wie wird er seinen Politikbereich wohl angehen? Die Gesundheitspolitik ist im Koalitionsvertrag zu einer Zone der Politik der ruhigen Hand gemacht worden, große Weichenstellungen, z.B. was das duale Versicherungssystem angeht, sind nicht geplant.
Hermann Gröhe wird vermutlich wie alle neuen Gesundheitsminister erst einmal die Kunst des Überlebens im gesundheitspolitischen Haifischbecken einüben müssen. Aber dann: Wie wird er mit den Themen umgehen, bei denen ihm der Koalitionsvertrag Spielräume eröffnet oder zumindest nicht verschließt – bei der hausärztlichen Versorgung, in der Prävention, der Versorgung von Demenzkranken, dem Thema psychische Gesundheit, der Krankenhaushygiene – oder, gemeinsam mit den Ländern – dem Verfall des öffentlichen Gesundheitsdienstes? Man darf gespannt sein.
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