Wohnen ist kein Luxus, sondern ein elementares Bedürfnis, wie Essen und Trinken. In Art. 11 des UN-Sozialpakts heißt es: „Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden Menschen auf einen angemessenen Lebensstandard für sich und seine Familie an, einschließlich ausreichender Ernährung, Bekleidung und Unterbringung, sowie auf eine stetige Verbesserung der Lebensbedingungen. Die Vertragsstaaten unternehmen geeignete Schritte,…
Gestern Abend war Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses des Bundestags, in Dachau. Im Ludwig-Thoma-Haus bestritt er eine „Podiumsdiskussion“ zum Thema Ukraine und Europas Sicherheit. Mit Hofreiter auf der Bühne: Britta Jacob, Kulturraumwirtin, Direktkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl im Februar, zwischenzeitlich einmal persönliche Referentin von Annalena Baerbock und für kurze Zeit Senior Managerin für Geopolitik…
Mit der Idee David Klemperers, ein kurzes Zusatzkapitel über Corona zu seinem Lehrbuch „Sozialmedizin – Public Health – Gesundheitswissenschaften“ zu machen, hat es im Sommer 2020 begonnen. Daraus ist, dem Gesetz der stetigen Zunahme von Text bei Überarbeitungen folgend, inzwischen ein Werk von mehr als 400 Seiten geworden. Heute ging Version 79 online. Auch in…
Medien melden, dass der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un sein Militär zur „Vollendung der Kriegsvorbereitungen“ aufgerufen habe. Vor kurzem hat er ein Verteidigungsbündnis mit Russland geschlossen. Ob das analog zum Hitler-Stalin-Pakt und dem Angriff Nazi-Deutschlands auf Polen den Weg zu einem Angriff Nordkoreas auf Südkorea geebnet hat? Dass sich Kim jetzt mit Rückdeckung Putins traut,…
Nebenan gibt es einen neuen Beitrag zur Rentenpolitik. Kommentare auch gerne nebenan.
am Mittwoch Abend hast du den Lindner Christian rausgeworfen. Das kann ich gut verstehen. Auch, dass du in deiner Rede danach ziemlich angefressen warst. Nicht professionell, aber menschlich verständlich. Manche wussten bis dahin gar nicht, dass auch du Gefühle hast. Was ich wie so viele im Lande aber nicht verstehe, ist, warum du die Vertrauensfrage…
Das „Gesundes-Herz-Gesetz“, das eigentlich „Krankes-Herz-Gesetz“ heißen müsste, weil es praktisch nur um die Früherkennung von kranken Herzen geht, hat von vielen Seiten heftige Kritik erfahren. Seine Begründung, man müsse etwas gegen das Missverhältnis von hohen Gesundheitsausgaben in Deutschland und einer im europäischen Vergleich nur mittelmäßigen Lebenserwartung tun, war von Anfang nicht überzeugend. Die Lebenserwartung hängt…
Die zweite Lektion, die wir nach der Wiederwahl Trumps lernen können, ist eine Wiederholungsübung eines bekannten Lehrsatzes: Wahlen werden nicht in Umfragen entschieden, sondern an der Wahlurne. Wie hatten sich die Demoskopen überboten mit ihren Vorhersagen eines Kopf-an-Kopf-Rennens, und wie schlau kamen nicht wenige „Experten“ daher, die mit einem unfehlbaren Tipp-System den Sieg Trumps oder…
Schon in der ersten Regentschaft Trumps konnte man über Demokratie viel lernen. Das wird auch jetzt wieder so sein. Die erste Lektion der neuen Demokratieschule Trumps lautet: Demokratie sorgt nicht dafür, dass die beste Regierung gewählt wird, sondern dass auch das Volk politische Fehler machen darf.
Ein ausreichend großer Teil der Amerikaner und Amerikanerinnen wollte es so: Er soll nicht ins Gefängnis, sondern noch einmal ins Weiße Haus. It’s Trump time, once again. Viel Spaß beim Antrittsbesuch, Herr Scholz, oder Herr Merz. Uns allen wünsche ich, dass wir die Zeit der Großen Drei gut überstehen. Ein schlechter Traum ist wahrgeworden: „Ein…
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