Zwei Monate ist es her, da haben sich viele darüber gefreut, dass wenigstens die „Große Koalition“, die GoKo, abgewählt wurde. Me too. Was stattdessen kommen sollte und ob es besser würde, war allerdings nicht so klar. Solche Konstellationen sind immer ein bisschen unheimlich und haben ein gewisses Potential, am Ende so kommentiert zu werden: „Das…
Die Jamaika-Reisegruppe hat sich jetzt doch darauf geeinigt, aus der Kohle auszusteigen: In einem noch festzulegenden Jahr soll das Bargeld abgeschafft werden. Das fördert zugleich die Digitalisierung. Leider gehen Arbeitsplätze in der Geldwäsche verloren, Virtuelles kann nicht schmutzig werden. Beim Familiennachzug soll es Lockerungen geben. Schwaben, die in Berlin leben, dürfen zweimal im Jahr ihre…
In den kommenden Koalitionsvereinbarungen wird die „Obergrenze“ zum allesbestimmenden Zauberwort. Seehofer will nicht unterschreiben, wenn die „Obergrenze“ nicht in den Koalitionsvertrag kommt, Merkel will sie nicht drin haben, die Grünen und die FDP auch nicht. Wenn die CSU aus dem Wort keinen Gesslerhut macht, wird man sich vermutlich auf das Selbstverständliche einigen und festhalten, dass…
Fangen wir mit dem Positiven an, statt erst über das Wahlergebnis zu jammern und am Ende doch die Frage zu beantworten, wo denn das Positive bleibt. Die große Koalition mit ihrer lähmenden Wirkung auf den politischen Geist der Republik ist abgewählt. Das ist gut. Ob’s besser wird, wird man sehen. Nicht so schön ist, dass…
Die Diskussion um das Herbizid Glyphosat (wie giftig ist es?) wurde in der letzten Zeit so vehement geführt wie die um die Homöopathie (an sich nicht giftig) oder die AfD (ziemlich giftig). Ich kann bei dem Thema nicht fachkompetent mitreden und habe den Eindruck, dass die Vehemenz der Glyphosatdebatte auch daher kommt, dass zum einen…
Erinnern Sie sich noch an die seltsame Frage von Sandra Maischberger beim „Duell“ von Merkel und Schulz: „Waren Sie am Sonntag in der Kirche?“ Merkel antwortete zunächst, sie sei heute nicht in der Kirche gewesen, der Tagesspiegel meint, dabei habe sie gewirkt wie eine ertappte Sünderin. Schulz sagte, er sei in der Friedhofskapelle in Sacrow…
Eine kleine Spielerei zur Bundestagswahl: der Science-o-mat, eine Idee aus dem Umfeld des Berliner March for Science. Es sind auch ein paar Fragen zu Gesundheitsthemen dabei, z.B. zur Impfpflicht.
Vorgestern hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Klage Ungarns und der Slowakei gegen die mit Mehrheitsbeschluss der EU-Innenminister vereinbarte Flüchtlingsumverteilung zurückgewiesen. Ungarn und die Slowakei wollen, wie Polen, keine Flüchtlinge aufnehmen. Nun sind Gerichtsurteile bekanntlich nicht nur dann zu beachten, wenn sie einem Recht geben, sondern sie sprechen Recht und sind in jedem Fall zu…
Vor kurzem hatte ich hier auf die Wahlprüfsteine des Zukunftsforums Public Health hingewiesen. Die Geschäftsstelle des Zukunftsforums am Robert Koch-Institut hat nun die Antworten der Parteien veröffentlicht. Ich will hier nur die zwei Fragen zum Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) aufgreifen, weil in der Vergangenheit alle Parteien ihren Anteil daran hatten, dass der ÖGD ziemlich unter die…
… sagen die Deutschen regelmäßig in Umfragen. Im TV-Duell Merkel-Schulz kam das Thema nicht vor. Auch andere ganz zentrale Herausforderungen nicht, z.B. der Klimawandel oder der demografische Wandel. Bildung kam nur kurz vor, ansonsten nahmen die Zuwanderungspolitik, das Verhältnis zur Türkei, der Dieselskandal und die innere Sicherheit viel Raum ein. Wichtige Themen, keine Frage. Aber…
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