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Julien Assange: News? Fake News? Tiefer Staat? Investigativer Journalismus? Vertrauen in die Demokratie? Medienkompetenz?

Von / 3. Februar 2020 / 51 Kommentare
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Im Schweizer Online-Magazin „Republik“ ist vor ein paar Tagen ein Interview mit dem UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, erschienen. Es geht um den Wikileaks-Gründer Julian Assange. Verkürzte Berichte gab es wiederholt auch in den großen Medien. Das Interview bei „Republik“ ist erschütternd. In einem sehr fundamentalen Sinn des Wortsinns. Es handelt von Manipulationen in Polizeiakten, von politischer Erpressung, von schmutzigen Deals, sehr schmutzigen Deals, zwischen demokratischen Ländern. Wenn alles stimmt, was Herr Melzer jetzt sagt, was dann?

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Kommentare (51)

  1. #1 Alisier
    3. Februar 2020

    Ich sehe keinen Grund Nils Melzer zu misstrauen.
    Und ich sehe Trump, der die Uno am liebsten abschaffen möchte und Uno-Berichterstatter als lästige Zecken sieht, die man zerdrücken sollte, so wie unabhängiger Journalismus ihm generell ein Dorn im Auge ist.
    Vor allem aber sehe ich dreistdämliche Verschwörungsfuzzis, die alles mögliche vermuten, solange es sich beispielsweise um Juden oder Ausländer handelt, aber sich einen Dreck um die Wirklichkeit und echte Sauereien kümmern.
    Und eine große deutsche Boulevardzeitung, die immer dann zu großer Form aufläuft, wenn es gilt die dreckigsten Deals und die gefährlichsten Aktionen von Superdonald und seinen Lakaien zu verteidigen.
    Das ist nicht schön, aber dennoch gibt es hier eine freie Presse, so dass selbst diese unglaubliche Schweinerei ans Tageslicht kommen kann.
    Die Verteidiger der dreckigsten Deals sollten wir uns aber sehr gut anschauen, sehr gut merken und ihnen nie wieder auch nur ein Wort glauben.

  2. #2 user unknown
    https://demystifikation.wordpress.com/
    4. Februar 2020

    Schön, dass Du auf diesen Skandal hinweist.

    Vielleicht war es ja als rhetorische Frage gedacht, aber meine Neigung diesen Bericht für wahr zu halten ist größer, als die Neigung ihn für falsch zu halten.

    Der ernüchternde Zustand ist, dass wir satte Schmalspurdemokraten sind. Freie Presse finden wir gut, wenn sie uns nichts zumutet. Wer “Fake News” sagt, der ist ein AfD-Nazi. Wer aus Rücksicht auf Koalitionen und Verbündete hier und da wegschaut, der bekommt die Medien, die er verdient hat.

    Ich kann auch die Journalisten verstehen, die solch heiklen Themen aus dem Weg gehen. Fernsehzuschauer und Leser, die das gar nicht so genau wissen wollen, die sollen halt dumm sterben.

    • #3 Joseph Kuhn
      4. Februar 2020

      @ user unknown:

      “Wer “Fake News” sagt, der ist ein AfD-Nazi”

      So ändern sich die Zeiten. Früher wurden die “bürgerlichen Medien” von links kritisiert, heute von der AfD – damals in utopisch systemkritischer, heute in systemkonservativer Form.

      Im Fall Assange ist man mit seinem Laien-Latein schnell am Ende. Entweder investigative Journalisten helfen bei der Aufklärung, oder die Sache bleibt als verunsichernde Story im Raum stehen. Als Anknüpfungspunkt für alle, die “Fake News” schreien, weil das das Milieu ist, in dem sie selbst ihre faulen Eier ausbrüten.

  3. #4 Axel
    Köln
    4. Februar 2020

    Hallo und guten Morgen Herr Kuhn,
    was mir bei dieser Sache wirklich Angst macht ist -sollte es dieses Interview in die Mainstreammedien schaffen (was bezweifelt werden darf)-, dass die “großen” Medienhäuser(Atlantikbrücke) anfangen werden zu relativieren. Nach dem Motto “Ja die Haftbedingungen* sind scheiße, aber das hat er sich ja selbst zuzuschreiben.”
    Nach nach dem GV Motto: “Wer frei sein, will muss freundlich sein”.
    Und diese “Journalisten” machen mir Angst…
    Viele Grüße
    Axel

    *btw.: Haft: kann mir mal jemand erklären, warum Assange immer noch in Haft sitzt…seit 50 Wochen… ohne Anklage und es keinen Aufschrei gibt?
    GB hat wohl jetzt auch ein Guantanamo. Vielleicht wollte unser kleiner Eton Absolvent BJ deshalb aus der EU raus, damit er England als Knast an die USA vermieten kann?

  5. #6 Tim
    4. Februar 2020

    Ich konnte oder wollte Melzers Aussagen anfangs auch nicht glauben, obwohl ich Assange schon lange verfolge. Wenn das wirklich so stimmt, ist die Strafverfolgung in den USA, England und Schweden heute in Teilen ein rechtsfreier Raum. Journalisten werden sich künftig sehr gut überlegen, ob sie sich an Storys wagen, die den Kernbereich militärischer oder geheimdienstlicher Arbeit betrifft.

    Die EU muss Assange jetzt Asyl gewähren. Wir müssen endlich einen Stoppsignal setzen. So kann es mit der Aufweichung des Rechtsstaats nicht weitergehen.

    @ Alisier
    Schon heute müssen Journalisten wegen der omnipräsenten Überwachungsdrohung irren Aufwand betreiben, wenn sie Kontakt zu Informanten in problematischen Bereichen haben bzw. aufnehmen möchten. Auch in Deutschland gibt es immer wieder Versuche von Behörden und/oder Politikern, Medien mundtot zu machen, aktuelle siehe etwa den Indymedia-Skandal. Und dann gibt es zunehmend den Versuch, ausgezehrte Medien über Anzeigenaufträge willfährig zu machen, das hat es früher längst nicht in dem Volumen gegeben.

    Nein, von freier Presse kann man heute nicht in dieser Absolutheit sprechen. Die Politik ist auch merkwürdig still, wenn es darum geht, das Konzept der öffentlich-rechtlichen Medien an das 21. Jahrhundert anzupassen bzw. auzuweiten, obwohl das angesichts der extrem schwierigen Lage vieler Medien dringend geboten wäre.

    Pressefreiheit und Rechtsstaat haben leider nur eine ganz schwache Lobby. Das wird von ihren Gegnern (vor allem in CDU & SPD) konsequent ausgenutzt.

  6. #7 foobar407
    4. Februar 2020

    @Alisier

    Und ich sehe Trump

    Dann schau noch mal genauer hin. Das ist alles in Obamas Amtszeit passiert.

    Das ist nicht schön, aber dennoch gibt es hier eine freie Presse

    Die Dinge sind alle schon länger bekannt. Was hat unsere freie Presse daran gehindert, darüber zu berichten? Ist sie vielleicht doch nicht so frei?

    @Kuhn

    Wenn alles stimmt, was Herr Melzer jetzt sagt, was dann?

    Vielleicht kommt man dann auf den Gedanken, dass die AFD oder Trump gerade nicht unser größtes Problem sind.

  7. #8 Michael
    4. Februar 2020

    #4 (aka Wutbürger der Woche)

    Sind Sie Verschwörungstheoretiker? Merken Sie einfach nicht mehr, dass Sie im höchstem Maße unsachlich argumentieren?

    Ihr ganzer Beitrag klingt nach AfD & Pegida mit einem Hauch Lügenpresse & Antiamerikanismus.

  8. #9 Sonnenschein
    4. Februar 2020

    #8 Bist du ein Troll? Anstatt den Kommentar zu kritisieren bringst du nur Unterstellungen ohne Argumente. Wer im Glashaus sitzt und so…

  9. #10 noch'n Flo
    Schoggiland
    4. Februar 2020

    @ Tim:

    siehe etwa den Indymedia-Skandal

    Worin genau siehst Du da den Skandal?

  10. #11 Tim
    4. Februar 2020

    @ noch’n Flo

    Worin genau siehst Du da den Skandal?

    Hier wird ein neuer Trick ausprobiert: ein Medium verbieten, indem man mit den Mitteln des Vereinsrechts einen “Verein” herbeikonstruiert und diesen dann verbietet. So spart man sich die lästigen Grundrechtsabwägung, Art. 5 GG und so. Kann man dann künftig prima in anderen Fällen anwenden. Es ist genau das, wonach sich jeder künftige AfD-Innenminister sehnt.

    Mehr dazu:
    https://netzpolitik.org/2020/linksunten-indymedia-bleibt-verboten/

  11. #12 Axel
    Köln
    4. Februar 2020

    #5 Nun ja: die NZZ und Neues Deutschland sind jetzt nicht so wirklich Mainstream oder gar Massen kompatibel.
    Vielleicht zu unpräzise formuliert: gemeint waren die “Volks-“Medien aka Tagesschau, Heute-Journal, Frühstücksfernsehen, Springers Journallaie usw.
    Das ich bei Heise, der NZZ, Neues Deutschland oder der Taz davon lese, ändert nichts. Wenn ich die zitiere, kriege ich selbst hier in der Firma “Ahhh…Verschwörungstheorien” oder ” Linke Kampfblätter” zu hören.

  12. #13 noch'n Flo
    Schoggiland
    4. Februar 2020

    @ Tim:

    Ich wette, wenn dasselbe bei einem rechten Medium gemacht worden wäre, würdest Du Dich nicht darüber echauffieren.

  13. #14 RPGNo1
    4. Februar 2020

    @Axel

    Danke, jetzt ist die Aussage klarer, obwohl ich denke, dass Aussagen wie “Mainstreammedien” oder “Volks-“medien Kampfbegriffe sind, die analog wie “Systemparteien” oder “Schulmedizin” von einer bestimmten Klientel bedient werden.

    Tagesschau und heute-journal mit der Boulevardpresse oder Frühstück”unterhaltungs”fernsehen in einen Topf zu werfen, sehe ich auch kritisch.

    BTW, die NZZ ist eine international anerkannte seriöse Tageszeitung, ein Leitmedium im deutschsprachigen Raum.

  14. #15 Tim
    4. Februar 2020

    @ noch‘n Flo

    Ich wette, wenn dasselbe bei einem rechten Medium gemacht worden wäre, würdest Du Dich nicht darüber echauffieren.

    Siehst Du, da haben wir es wieder: Den Leuten ist heutzutage Pressefreiheit als Wert an sich relativ egal. Wir haben heute selbst in Deutschland in Ansätzen schon die Spaltung, die in den USA ganz offensichtlich ist. Nach dem Motto: Wenn ein Grundrecht jetzt gerade mir in den Kram passt, ist es gut – wenn es aber jetzt gerade den politischen Gegner schützt, ist es schlecht.

    Nein, nein, nochmals nein! Pressefreiheit ist ein fundamentales Gut, das wir um jeden Preis verteidigen müssen. Natürlich ist Indymedia eine hochgradig problematische Plattform. Das ist aber kein Grund, sie mit schmierigen Tricks zu verbieten, die selbst in Polen oder Ungarn für Aufsehen sorgen würden. Es ist genau diese Trickserei, die den Rechtsstaat schleichend aushöhlt.

  15. #16 RPGNo1
    4. Februar 2020

    @Tim
    Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot von “Linksunten.Indymedia” nicht aus leichtfertigen Gründen aufrechterhalten.
    “Entscheidend dafür war, dass sich die Kläger nicht als Mitglieder des vermeintlichen Vereins bekannten. Zur Anfechtung eines solchen Verbots sei “regelmäßig nur die Vereinigung” befugt, sagte Kraft.”

    https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-01/indymedia-prozess-bundesverwaltungsgericht

    Für die Vermutung, dass hier ein “Trick” ausprobiert wird, hätte ich gern einen handfesten Beweis.

  16. #17 RainerO
    4. Februar 2020

    @ RPGNo1
    Falle nicht auf Axels fröhliche Torpfosten-Verschieberei herein.
    “Mainstreammedien”,”Atlantikbrücke”, etc. legt die Windrichtung dieses Kommentars recht gut fest. Und die NZZ kann nur aus einer Ecke als “Linkes Kampfblatt” gelten.

  17. #18 Tim
    4. Februar 2020

    @ RPGNo1

    Wenn Du Dich etwas näher mit dem Fall beschäftigst, wirst Du feststellen, dass es diesen “Verein” gar nicht gibt. Der wurde willkürlich herbeidefiniert, um überhaupt eine Handhabe gegen Indymedia zu haben.

    Aber das ist auch nicht der zentrale Punkt. Sondern: Es wird mit Mitteln des Vereinsrechts(!) versucht, ein Medium abzuschalten. Die Behörden sind ja ganz bewusst nicht den normalen Weg (über das Telemediengesetz) gegangen, weil dort die Schutzhürden viel höher sind. Man hat sich also überlegt, wie man Indymedia wegbekommen kann, ohne sich mit der nervigen Pressefreiheit herumschlagen zu müssen.

    Ein Präzedenzfall, der an Gefährlichkeit kaum zu überbieten ist! Aber ich höre heraus, dass auch für Dich Pressefreiheit nicht wirklich von zentraler Bedeutung ist. Mit dieser Meinung stehst Du nicht allein, wie ich ja schon oben schrieb.

  18. #19 Spritkopf
    4. Februar 2020

    Boris Johnson und die Pressefreiheit.

  19. #20 user unknown
    https://demystifikation.wordpress.com/
    4. Februar 2020

    Ich stimme zu, dass der Weg über das Vereinsrecht bei Indymedia ein Trick ist. Mit dem Assangeartikel hat das aber wenig zu tun. Indymedia ist dem Staat nicht deswegen ein Dorn im Auge, weil es so investigativ ist, sondern weil dort immer wieder für gewalttätige Aktionen mobil gemacht wird – man mag mich korrigieren.

    Bei einem ähnlichen Medium von rechts hätten die Verteidiger von indymedia m.E. keine Hemmungen alles zu unternehmen, um es fertigzumachen inklusive Selbstjustiz. Die Verteidigung von indymedia ist nicht von der Achtung der Pressefreiheit motiviert sondern letztere wird nur instrumentalisiet.

    Richtig ist auch, dass das keine weitere Trumpgeschichte ist, sondern dass Trump nur fortsetzt, was unter Obama nicht anders war.

    Aber gut, schieben wir es Trump in die Schuhe und überlassen wir die Medienschmähung doch der AfD.

  20. #21 Alisier
    4. Februar 2020

    Zu Indymedia erst mal das:
    https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-02/rechtsextremismus-feindeslisten-neonazis-bianca-klose-interview
    Es ist meiner Meinung nach völlig falsch mit zweierlei Maß zu messen, und es ist völlig egal, ob sich eine Gruppe als rechts oder links bezeichnet.
    Wenn Mordaufrufe veröffentlicht werden, “Die Protokolle der Weisen von Zion” verbreitet werden, Namenslisten von politisch nicht Genehmen erscheinen uswusf., und keiner von Indymedia sich bemüßigt fühlt einzugreifen, und sowas immer wieder passiert, dann ist das Portal für mich extrem genug, um über ein Verbot zumindest nachzudenken.
    Rechte Seiten oder Portale sind von Indymedia selbst inhaltlich je nach Thema kaum zu unterscheiden, und da hilft ein “Die sind aber doch links!” auch nicht mehr.
    Wenn man die radikalen und antisemitischen Brüder und Schwestern einfach gewähren lässt, muss man sich nicht wundern.
    Und wir haben eine extrem differenzierte Presse im deutschsprachigen Raum, und jeder, der sich über Einseitigkeit beschwert hat entweder eine Lese- oder Wahrnehmungsschwäche.
    Hetzseiten brauchen wir bestimmt nicht, und wenn Indymedia Hetzbeiträge zulässt, dann können sie mir persönlich gestohlen bleiben. Sie werden in der Form nicht nur nicht gebraucht, sondern richten Schaden an.

  21. #22 Alisier
    4. Februar 2020

    @ user unknown
    Ich stimme Dir hier in vielem zu, aber es ist ein gewaltiger Unterschied ob ein Präsident das System im Rahmen seiner Möglichkeiten auch mal unterläuft (siehe Chelsea Manning), oder ob er die negativen, gefährlichen Seiten ganz bewusst verstärkt.

  22. #23 RPGNo1
    4. Februar 2020

    @Tim

    Aber ich höre heraus, dass auch für Dich Pressefreiheit nicht wirklich von zentraler Bedeutung ist. Mit dieser Meinung stehst Du nicht allein, wie ich ja schon oben schrieb.

    Bist du immer so schnell mit deinen Urteilen und steckst andere in eine Schublade? Ich bringe einen Einwand und schon konstatierst du, dass Pressefreiheit für mich irrelevant sei. Den Beweis für deine Behauptungen, den ich erbeten habe ignorierst du ebenso. Pressefreiheit scheint für dich zu bestehen, wenn deine und nur deine Einschätzung unterstützt wird.

    Und dass du dem Bundesverwaltungsgericht Schummelei unterstellst (um es milde auszudrücken), hinterlässt bei mir dem Eindruck, dass nicht gerade eine hohe Meinung von der deutschen Rechtsprechung hast.

  23. #24 RPGNo1
    4. Februar 2020

    @Alisier

    Und wir haben eine extrem differenzierte Presse im deutschsprachigen Raum, und jeder, der sich über Einseitigkeit beschwert hat entweder eine Lese- oder Wahrnehmungsschwäche.
    Hetzseiten brauchen wir bestimmt nicht, und wenn Indymedia Hetzbeiträge zulässt, dann können sie mir persönlich gestohlen bleiben. Sie werden in der Form nicht nur nicht gebraucht, sondern richten Schaden an.

    Das unterschreibe ich.

  24. #25 Tim
    4. Februar 2020

    @ RPGNo1

    Nun, Du hast oben den Eindruck erweckt, dass für Dich das Vereinsrecht auf derselben Stufe wie die Pressefreiheit steht. Damit bist Du gefährlich nahe an den Positionen von gewissen Politikern, die zentrale Grundrechte mit allerlei Tricks zunehmend relativieren möchten. Und gesellschaftspolitisch sind Grundrechte bei der Sicherheitsdebatte weitgehend egal, weil: Uns geht’s ja gut. Die erschütterte Ratlosigkeit, die Joseph Kuhn in seiner Titelzeile andeutet, ist leider mehr als berechtigt.

    Vielleicht beobachtest Du die Debatte nicht so intensiv wie ich, aber Grundrechte stehen bei uns (wie fast überall in der westlichen Welt) seit fast 25 Jahren unter schwerem Beschuss. Die Indymedia-Affäre ist beleibe kein Einzelfall, sondern reiht sich ein in eine inzwischen unüberschaubare Vielzahl von Angriffen auf den demokratischen Rechtsstaat.

    Andere westliche Staaten sind schon wesentlich weiter als Deutschland.

  25. #26 RPGNo1
    4. Februar 2020

    @Tim

    Damit bist Du gefährlich nahe an den Positionen von gewissen Politikern, die zentrale Grundrechte mit allerlei Tricks zunehmend relativieren möchten.

    Wer sind diese gewissen Politiker? Mit deinem dunklen Geraune bewegst du dich nahe an VT.

    Die erschütterte Ratlosigkeit, die Joseph Kuhn in seiner Titelzeile andeutet, ist leider mehr als berechtigt.

    Joseph Kuhn beschränkt sich auf einen konkreten Fall, nämlich den von Julian Assange. Wenn Herr Melzer Recht hat, dann haben Ecuador, Großbritannien, Schweden und die USA ein großes Problem, das entsprechend untersucht werden muss.
    Du aber hast mit linksunten.indymedia einen Player ins Spiel gebracht, dessen Fall anders gelagert ist.

    Vielleicht beobachtest Du die Debatte nicht so intensiv wie ich, aber Grundrechte stehen bei uns (wie fast überall in der westlichen Welt) seit fast 25 Jahren unter schwerem Beschuss.

    Seit 1995 stehen die Grundrechte in D unter schwerem Beschuss? Woher hast diese Zahl? Du verstehst sicher, dass ich hierzu einen seriösen Nachweis möchte.

    Nachsatz: Den Betreibern von linksunten.indymedia bleibt übrigens immer noch der Gang vor das BVerfG, dass, wie du sicher weißt, schon des Öfteren Einschränkungen der Grundrechte höchstrichterlich wieder einkassiert hat, was Politiker verschiedenster Couleur zu nicht gerade freundlichen Kommentaren gegenüber gerade diesem Gericht getrieben hat.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#Bedeutende_Entscheidungen

  26. #27 Tim
    4. Februar 2020

    @ RPGNo1

    Seit 1995 stehen die Grundrechte in D unter schwerem Beschuss? Woher hast diese Zahl? Du verstehst sicher, dass ich hierzu einen seriösen Nachweis möchte.

    Nimm’s mir nicht übel, aber ich glaube, das hat nicht mehr viel Sinn. Wir scheinen in den letzten 20 Jahren in verschiedenen Welten gelebt zu haben. Die ganze Überwachungsdebatte mit ihren Folgewirkungen scheint an Dir vorbeigegangen zu sein. Es gab haufenweise neue Polizeigesetze, dramatische Einzelfälle wie Murat Kurnaz, neue internationale Datenbanken mit Abgleich auch mit höchst zweifelhaften Staaten usw. Wenn Dir das alles nichts sagt, ist natürlich klar, dass Du kein Problem siehst.

    Und ja, das BVerfG ist immer öfter die letzte Bastion. Aber auch Entscheidungen des BVerfGs werden nicht immer ernst genommen. Der BND z.B. hat sich mit höchst abstrusen Theorien einen weitgehend rechtsfreien Raum ohne wirksame parlamentarische Kontrolle geschaffen, obwohl das BVerfG der Überwachung – eigentlich – klare Grenzen gesetzt hat. Who cares!

    Du willst jetzt die ganze Zeit über Indymedia sprechen, obwohl das wirklich nur ein kleiner Baustein in einem dramatischen Gesamtbild ist. Und wie gesagt: In Deutschland ist es noch nicht mal besonders schlimm. In Frankreich galt jahrelang der Notstand! Völlig egal, man hat sich an die Panikmache der Strafverfolgungsbehörden gewöhnt.

    Die Leitlinie der Leute: Wenn’s mich nicht trifft, ist’s mir egal.

  27. #28 Karl Mistelberger
    mistelberger.net
    4. Februar 2020

    Julian Assange hat null Ahnung von Frauen. Zu unserer Zeit in den Sechzigern lief alles problemlos ab. Der “Roy Black von Zell am See” machte es vor:

    Die feschen Schwedinnen spielten schon eine große Rolle

  28. #29 noch'n Flo
    Schoggiland
    4. Februar 2020

    @ Alisier:

    Es ist meiner Meinung nach völlig falsch mit zweierlei Maß zu messen, und es ist völlig egal, ob sich eine Gruppe als rechts oder links bezeichnet.

    Danke, genau das habe ich gemeint.

  29. #30 libertador
    4. Februar 2020

    @Axel #4

    *btw.: Haft: kann mir mal jemand erklären, warum Assange immer noch in Haft sitzt…seit 50 Wochen… ohne Anklage und es keinen Aufschrei gibt?”

    Es gab ein Gerichtsverfahren, wegen Verstoß gegen Kautionsauflagen. Dessen Ablauf und die Höhe der Strafe wird ja auch in dem Interview von Herrn Melzer kritisiert.

  30. #31 lupe
    4. Februar 2020

    Ich habe den Link zu dem Interview an Leute gesendet, die so gut wie keine Ahnung von Wikileaks und Assange haben, die sich aber gern Krimis und Thriller anschauen oder lesen. Ich habe nichts von Wikileaks geschrieben, aber dass es ein Krimi/Thriller in Interviewform ist, der sehr wahrscheinlich zu 100 Prozent Tatsache ist. (Warum sollte ich dem Sonderbotschafter misstrauen?)
    Ich bin schon gespannt, ob sie weiterhin meinen, dass der Westen angeblich immer der Gute und Putin und die Chinesen böse Jungs sind.

  31. #32 rolak
    4. Februar 2020

    Wenn..

    ist imho in diesem Kontext ein unangemessener Satzanfang. Eigentlich nur sinnvoll, wenn nach Datenlage das Folgende die (deutlich) unwahrscheinlichere Variante ist.¹ Nur ist hier ‘wahr’ deutlich wahrscheinlicher.

    ..was dann?

    Um mal von vor 10 Jahren zu klauen: The Dirty Fucking Hackers were right!
    Falls Du allerdings wissen wolltest, ob daraus und wenn ja für wen eine Handlungsvorgabe folge – jenseits des darauf Hinweisens, darüber Redens, dagegen Agitierens sehe ich für mich nichts. Also bleibt es so wie bisher. Vorschläge sind selbstverständlich willkommen..

    Ist zwar, wie bereits erwähnt, OT, aber da schon wieder Nebelwerfer feuern: indymedia. Aber klar, wer wie übermedien über Medien schreibt, der kann ja nur linksextrem sein…
     
    ________________________
    ¹ so wie bei Fragen mit Antwortvariante letztere typischerweise die erhoffte bzw ‘übliche’ Variante ist. ‘Wohin gehen wir den essen – zum Chinesen?’

  32. #33 Positron
    4. Februar 2020

    Wenn es um Geheimdienstangelegenheiten würde ich sehr vorsichtig sein wem man da etwas abkauft.

  33. #34 noch'n Flo
    Schoggiland
    4. Februar 2020

    lupe:

    Ich bezweifle, dass das Verfahren in Russland oder China fairer abgelaufen wäre.

  34. #35 Gerhard
    Uppsala
    4. Februar 2020

    Zwei Punkte stoßen mir beim ersten Durchlesen schon sauer auf und lassen mich sehr wohl misstrauisch werden:

    Erstens die Tatsache, dass Melzer sich wundert, dass niemals Anklage erhoben wurde. Als fließend Schwedisch sprechender Jurist müsste er wissen, dass nach schwedischem Strafprozessrecht bei einer Straftat, auf der mindestens 6 Monate Gefängnis steht, erst dann Anklage erhoben werden darf, wenn dem Beschuldigten die genauen Vorwürfe durch einen Bediensteten oder Bevollmächtigten der Staatsanwaltschaft PERSÖNLICH mitgeteilt werden (schwedisch: “delgivning av misstanke”). Weder eine Zustellung per Post noch eine Mitteilung an den Anwalt reichen hier aus. Da aber Assange – vermutlich auf Anraten seines schwedischen Anwalts, der dieses Procedere genau kennen dürfte – jeglichen persönlichen Kontakt mit der schwedischen Staatsanwaltschaft vermieden hat wie der Teufel das Weihwasser, konnte diese “delgivning av misstanke” niemals stattfinden und somit auch keine Anklage erhoben werden.

    Das Andere ist, dass Melzer scheinbar nicht weiß, was ein Offizialdelikt ist. Erlangt ein Polizist in Schweden, aber z.B. auch in Deutschland, Kenntnisse, die auf ein Offizialdelikt hinweisen, so MUSS er eine Anzeige ausfertigen. Egal ob die Anzeigeerstatterin hinterher unterschreibt oder nicht.

  35. #36 RPGNo1
    4. Februar 2020

    @Tim

    Nimm’s mir nicht übel, aber ich glaube, das hat nicht mehr viel Sinn. Wir scheinen in den letzten 20 Jahren in verschiedenen Welten gelebt zu haben. Die ganze Überwachungsdebatte mit ihren Folgewirkungen scheint an Dir vorbeigegangen zu sein. Es gab haufenweise neue Polizeigesetze, dramatische Einzelfälle wie Murat Kurnaz, neue internationale Datenbanken mit Abgleich auch mit höchst zweifelhaften Staaten usw. Wenn Dir das alles nichts sagt, ist natürlich klar, dass Du kein Problem siehst.

    Stimmt, es hat keinen Sinn mit dir zu diskutieren. Du zündest laufend Nebelkerzen, deutest da etwas in verschwörungstechnischen Ton an, bringst Einzelbeispiele und weigerst dich standhaft, auf meine ernstgemeinten Fragen konkrete Quellen zu nennen oder Beweise vorzustellen.

    Du willst jetzt die ganze Zeit über Indymedia sprechen

    Du hast in deinem Kommentar #6 zum ersten Mal indymedia in die Kommentare eingebracht. Jeder Anmerkung #16 und #23 meinerseits weichst du aus. Warum? Weil du keine ehrlichen handfesten Antworten hast?

    Wenn du linksradikalen, autonomen “Alternativmedien” und Social Media Blasen und deren VT (Stichwort BND und rechtsfreier Raum) glauben willst, ist das dein Problem. Für mich besitzt du in etwa die gleiche Glaubwürdigkeit wie die Rechtsausleger, die mit schöner Regelmäßigieit bei Joseph Kuhn aufschlagen und ihren Schmonz verbreiten, wenn mal wieder die AfD ins Spiel kommt. Nämlich wenig bis gar nicht.

    Ich wünsche dir viel Spaß in deiner Filterblase. Wenn ich einer echten Linken zuhören will, dann wende ich mich lieber an Sahra Wagenknecht.

    gez.
    Ein Linksgrünversiffter und Kollektivist (Yep, so bin ich auf dem Blog schon bezeichnet worden)

  36. #37 Arthur Dent
    4. Februar 2020

    Man kann ja von Assange halten was will, aber wenn sich das tatsächlich so abgespielt hat, dann hat der Bericht mehr Aufmerksamkeit und Öffentlichkeit verdient.

    Man kann nur hoffen, dass dieser Skandal restlos aufgeklärt wird und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Polizei hat das Gesetz und den Rechtsstaat zu verteidigen und zu repräsentieren, nicht das Gegenteil davon.

  37. #38 Joseph Kuhn
    4. Februar 2020

    Der Europarat zum Fall Assange:

    Aus der Resolution 2317 (2020), zur Situation der Pressefreiheit in Europa: Die Mitgliedsstaaten müssen “consider that the detention and criminal prosecution of Mr Julian Assange sets a dangerous precedent for journalists, and join the recommendation of the UN Special Rapporteur on Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment who declared, on 1 November 2019, that Mr Assange’s extradition to the United States must be barred and that he must be promptly released”

  38. #39 Stephan
    5. Februar 2020

    @Joseph Kuhn

    “Es handelt von Manipulationen in Polizeiakten, von politischer Erpressung, von schmutzigen Deals, sehr schmutzigen Deals, zwischen demokratischen Ländern.”

    Lese ich richtig, Sie schrieben “demokratische(…) Länder(…)”?!

  39. #40 Stephan
    5. Februar 2020

    #38
    Staunenswert. Das wird interessant. Ich drücke Assange heftigst die Daumen.

  40. #41 Alisier
    5. Februar 2020

    @ Stephan
    Es kotzt mich an, wenn in AfD-Manier den existierenden demokratischen Systemen mal eben jede demokratische Legitimation abgesprochen wird, weil Dinge passiert sind, die hoch problematisch sind und auf keinen Fall passieren sollten.
    Keinen Unterschied mehr zwischen Schweden und Russland oder den USA und China zu machen ist das Letzte und delegitimiert jede (nötige) Kritik an demokratischen Systemen.
    Zu denken, dass dergleichen nie passieren kann ist erstens vollkommen naiv und zweitens fahrlässig, weil es die Wachsamkeit, die wir alle haben sollten, einlullen könnte.
    Wir brauchen freie Journalisten, und wir haben sie.
    Jedem, der was anderes behauptet unterstelle ich Ziele zu verfolgen, die die funktionierenden Teile dieser Demokratie untergraben wollen, und das gleiche Spiel wie die Assange-Verschwörer zu spielen.

  41. #42 Spritkopf
    5. Februar 2020

    @Gerhard aus Uppsala

    Das Andere ist, dass Melzer scheinbar nicht weiß, was ein Offizialdelikt ist. Erlangt ein Polizist in Schweden, aber z.B. auch in Deutschland, Kenntnisse, die auf ein Offizialdelikt hinweisen, so MUSS er eine Anzeige ausfertigen. Egal ob die Anzeigeerstatterin hinterher unterschreibt oder nicht.

    Schöne Nebelkerze, Gerhard. Wenn die einzige Person, die sagen kann, ob sie Opfer eines Offizialdeliktes geworden ist, genau das bestreitet (und im Gegenteil ihre Aussage nachträglich in Richtung Vergewaltigung gefälscht wurde), dann hat es kein Offizialdelikt gegeben, wegen dem man Anzeige hätte erstatten müssen.

  42. #43 Gerhard
    Uppsala
    5. Februar 2020

    @Spritkopf
    Leider weiß ich nicht, wie man hier Zitate einfügt, daher muss es ohne gehen:
    Was genau die beiden *mutmaßlichen* Opfer bei der Polizei ausgesagt haben, darüber kursieren auch in Schweden mehrere Versionen. Allen gemeinsam ist aber, dass darin *mindestens* der Tatbestand “Sexuellt ofredande”, in etwa übersetzt mit: “Sexuelle Belästigung”, zu sehen war. Auch das ist nach schwedischem Recht schon ein Offizialdelikt.

  43. #44 Oger
    5. Februar 2020

    Paßt zwar nur bedingt zum Thema ist aber bemerkenswert. Der linke Kandidat Ramelow, der ja eigentlich mehr mitte-links ist, wird nicht zum Ministerpräsidenten (von Thüringen) gewählt. Stattdessen setzt sich mit Hilfe der AFD der freiheitliche Gegenkandidat durch.

    Wow, so kann man Demokratie auch gegen die Wand fahren. Ramelow war eindeutiger Wahlsieger und nur weil er CDU und FDP nicht paßt, dreht man einfach den Wählerwillen um und geht lieber eine stille Koalition mit der AFD ein. Da liegt schon manches im argen – sage ich als “Trumpist” (lt. dem allwissenden und unfehlbaren Alisier)
    Zu Trump und Pelosi ließe sich ja auch einiges sagen. Verhalten sich wie im Kindergarten, vorallem Pelosi.

  44. #45 Alisier
    5. Februar 2020

    Ich vermute ja ganz stark, dass sich hier jemand eine ziemlich schizophrene Sockenpuppe gebastelt hat.
    Ja, auch das weiß ich, Oger.
    Denn ich habe überall meine Informanten……

  45. #46 Oger
    5. Februar 2020

    schizophrene Sockenpuppe

    Einmal ein Spinner immer ein Spinner, lieber Alisier.

  46. #47 noch'n Flo
    Schoggiland
    5. Februar 2020

    @ Oger:

    Ramelow mag Wahlsieger gewesen sein, aber zu einer Mehrheit hat es für ihn nun einmal nicht gereicht. Und der Versuch einer Minderheitenregierung kann ja auch scheitern – das ist nun einmal Demokratie.

    Und ich sehe bislang noch keinen Beweis für eine “stille Koalition”, das wird im Moment nur von den Verlierern des Tages herbeigeredet. Hast Du Dir mal Kemmerich im Moment der Ergebnisverkündung genau angeschaut? der sieht nicht wie jemand aus, der mit seinem Sieg gerechnet hätte, eher überrollt von den Ereignissen und entsetzt vom Resultat.

  47. #48 Gerhard
    Uppsala
    5. Februar 2020

    Eine weitere Ungereimtheit ist mir noch aufgefallen: Wenn die hier S.W. genannte Frau, wie Melzer behauptet, Assange gar nicht der Vergewaltigung bezichtigen wollte, wieso hat S.W. dann eine in Schweden sehr bekannte Anwältin damit beauftragt, genau dies zu tun und sie als Nebenklägerin zu unterstützen?

  48. #49 Alexander
    19. Februar 2020

    The Lancet
    February 17, 2020
    End torture and medical neglect of Julian Assange

  49. #50 Peter Eumella
    19. Februar 2020

    Wenn Julian Assange sich eines sexuellen Vergehens schuldig gemacht hat, so gehört er dafür vor Gericht.

    Dies aber als Grund für die Auslieferung nach Amerika zu nehmen,wo ihm wegen Wikileaks-Veröffentlichungen eventuell die Todesstrafe droht, ist eine Verdrehung der journalistischen Freiheit und der Rechtsstaatlichkeit.

    Armes Amerika!
    Bush hat mit seinen Lügen über den Irak starken Schaden im Ansehen von Amerika geschaffen, Obama hat sich mit Snowden auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert, und vom Lügner Trump brauchen wir überhaupt nicht reden.

  50. #51 Alexander
    19. Februar 2020

    Entschuldigung, ich habe den Link vergessen (war schon spät).

    https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(20)30383-4/fulltext