„Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssen“ (Angela Merkel nach der Wahl) Es ist ausgezählt. Die SPD-Basis befürwortet zu zwei Dritteln eine neue GroKo. Für sie sind die inkrementellen sozialen Verbesserungen, die der Koalitionsvertrag bringt, überzeugend gewesen. Ich habe da meine Zweifel. Wir leben in einem Land, in dem bei allem Reichtum…
Vor kurzem hatten Medien gemeldet, Annette Widmann-Mauz würde neue Gesundheitsministerin und der bisherige Amtsinhaber Gröhe gehe ins Bildungsministerium. Jetzt meldet SPIEGEL online, Merkel wolle Jens Spahn als Gesundheitsminister, Widmann-Mauz solle Staatsministerin für Integration im Kanzleramt werden und Gröhe gar nichts. Quelle war jeweils die BILD-Zeitung. Ob sie wieder auf dubiose Mails hereingefallen ist, ist nicht…
Die AfD hetzt auch im Bundestag so munter, wie man es vorher von ihr aus den Wirtshäusern gewohnt war. Manchen in der Medienlandschaft gefällt das. Sie freuen sich angesichts der scharfen Bundestagsdebatten um die AfD-Anträge zu Yücels taz-Kolumnen oder zum Burka-Verbot allen Ernstes über eine „wiederbelebte Debattenkultur“. Man muss schon viel sprachliches Fehlgefühl haben, um…
Die Medien berichten gerade über Weidels neuen Versuch, mit Höcke, Poggenburg & den Adolfisten gut Freund zu sein. Getreu ihrer Devise, die politische Korrektheit gehöre überall dort auf den Müllhaufen der Geschichte, wo sich die AfD einen Geschmacklosigkeitspersilschein genehmigen will, hat sie jetzt die Freilassung von Deniz Yücel auf ihrem Fakebook-Account in einer gekonnten Kombination…
Der Skandal um Harvey Weinstein hat im letzten Herbst die Debatte um Sexismus und Gewalt gegen Frauen neu entfacht. Über Trump gibt es in dieser Geschichte bekanntlich ein ganz persönliches Kapitel („And when you’re a star, they let you do it. You can do anything. … Grab ’em by the pussy”). Vor ein paar Tagen…
Da steht man mit offenem Mund und fragt sich, was ist los mit der SPD. Erst will sie den Kanzler stellen, traut sich aber nicht, Merkel wirklich anzugreifen. Dann will man im Wahlkampf soziales Profil zeigen, kurz darauf lieber doch nicht, dann verliert man die Wahl und will zur Erneuerung in die Opposition, Schulz will…
Jetzt steht der Koalitionsvertrag für eine neue GroKo. Wie schon die Sonderungsverhandlungen erkennen ließen, gibt es an vielen Stellen kleine positive Schritte, die man nicht gering schätzen soll, aber ein Ruck wird deswegen nicht durch Deutschland gehen. Der Koalitionsvertrag klotzt nicht, er kleckert und scheut davor zurück, die großen Herausforderungen entschlossen anzugehen. Ich will das…
Gerade sind die Geschichten mit der PR-Wissenschaft der EUGT, den Affenversuchen in den USA sowie der Stickoxidstudie in Aachen hochgekocht, einschließlich der Frage, wie blauäugig die Aachener Forscher gegenüber den heimlichen und unheimlichen Absichten der EUGT wohl waren. Oder auch nicht. Da dürfte sich mancher verwundert die Augen reiben, wenn in vier Wochen in München…
Heute sind die Medien voll mit den Meldungen über die Dieselabgas-Experimente mit Affen in den USA und mit Menschen in Aachen. Die halbe politische Klasse regt sich demonstrativ auf, die Autokonzerne distanzieren sich von sich selbst. Dass die Autokonzerne auf das, was bisher beim Dieselskandal bekannt wurde, noch was drauf legen können, war nach dem…
Heute hat der SPD-Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine neue GroKo entschieden. Von 642 Delegierten waren 362 dafür, also 56 %. Ein knappes Ergebnis, das zeigt, wie zerrissen die Partei in dieser Frage ist. Zu Recht. Parteitage sind auch große Theateraufführungen. In dem Fall gehört zur Inszenierung, dass die Parteiführung ihren GroKo-Vorschlag mit…
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