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ExpertInnenrat Gesundheit & Resilienz der Bundesregierung: erste Stellungnahme

Von / 24. Mai 2024 / 14 Kommentare
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Man erinnere sich: Während der Coronapandemie gab es beim Bundeskanzleramt einen Expertenrat, bei dem aus irgendwelchen Gründen vieles geheimgehalten wurde, sogar über welche Ressourcen die Geschäftsstelle verfügt. Eine Evaluation, ob sich das Gremium bewährt hat, gibt es nicht.

Da Corona absehbar nicht die letzte Krise sein wird, hat das Bundeskanzleramt zur Beratung für den Umgang mit künftigen Krisen einen ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ eingerichtet (Selbstschreibweise mit großem „I“). Im März fand die konstituierende Sitzung statt, am 22. Mai wurde die erste Stellungnahme veröffentlicht.

Die Stellungnahme umfasst sechs Seiten und nennt exemplarisch fünf Krisenszenarien: Ausbrüche, Epidemien und Pandemien, Natur- und Umweltkatastrophen, militärische Konflikte, Terrorismus sowie chemische oder nukleare Unfälle. Der ExpertInnenrat stellt fest, dass solche Ereignisse großen Schaden anrichten können. Das wusste das Bundeskanzleramt vermutlich bisher nicht. Und natürlich hat der ExpertInnenrat auch guten Rat:

„Der ExpertInnenrat sieht einen erheblichen Regelungsbedarf mit Zuweisung klarer Zuständigkeiten und Erarbeitung gemeinsamer Konzepte für Health Security-Szenarien. Kooperation, Koordination und Kommunikation von Akteuren und Strukturen müssen regelmäßig trainiert und mit entsprechenden Ressourcen sowie einer relevanten Vorhaltung ausgestattet werden.“

Aha. Auch darauf hätte man ohne ExpertInnenrat niemals von alleine kommen können. Nicht im Bundeskanzleramt, nicht im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe oder den diversen anderen einschlägigen Organisationen.

Gute Fachleute in einem Gremium, und es sind wirklich kompetente Leute darin, verbürgen offensichtlich noch kein gutes Ergebnis. Über welche Ressourcen dieser ExpertInnenrat verfügt, frage ich diesmal nicht nach. Wozu er wirklich nötig ist und was er leisten kann, auch nicht. Irgendwer wird sich in ein paar Jahren bei seiner Auflösung schon für irgendetwas bedanken. Vielleicht muss man dem Gremium auch einfach die berühmten 100 Tage zum Einstieg geben und in der zweiten Stellungnahme steht wirklich etwas. Bis dahin könnte man einmal darüber nachdenken, ob es auch eine Krise der wissenschaftlichen Politikberatung gibt und was man dagegen tun könnte.

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Kommentare (14)

  1. #1 rolak
    24. Mai 2024

    Wie hoch stehen wohl die Chancen, daß ChatGPT unter den maßgeblichen Verfassern ist?

    • #2 Joseph Kuhn
      24. Mai 2024

      … wäre dann nicht mehr Substanz drin? 😉

      Hier ein bisschen Chat mit ChatGPT:

      Frage: Welche Art von Krisen sollte eine Strategie für Resilienz im Gesundheitswesen berücksichten?

      Antwort ChatGPT:

      “Eine Strategie für Resilienz im Gesundheitswesen sollte eine Vielzahl von Krisen berücksichtigen, um eine umfassende Vorbereitung und Reaktionsfähigkeit sicherzustellen. Diese Krisen umfassen:

      1. Pandemien und Epidemien: Krankheiten wie COVID-19, Influenza, Ebola und andere Infektionskrankheiten können schnell große Teile der Bevölkerung betreffen und das Gesundheitssystem überlasten.

      2. Naturkatastrophen: Ereignisse wie Erdbeben, Überschwemmungen, Hurrikane und Waldbrände können zu massiven Verletztenzahlen führen und die Infrastruktur des Gesundheitswesens beschädigen oder zerstören.

      3. Technologische und industrielle Unfälle: Unfälle in Industriebetrieben, Kernkraftwerken oder bei der chemischen Produktion können zu Massenvergiftungen und Verletzungen führen.

      4. Terroranschläge und Kriege: Gewaltakte können viele Verletzte verursachen und die öffentliche Sicherheit sowie die Gesundheitsinfrastruktur gefährden.

      5. Cyberangriffe: Angriffe auf die IT-Systeme von Krankenhäusern und anderen Gesundheitsorganisationen können Datenverluste, Systemausfälle und damit eine Unterbrechung der medizinischen Versorgung verursachen.

      6. Antimikrobielle Resistenzen: Die Zunahme resistenter Krankheitserreger kann die Behandlung von Infektionen erheblich erschweren und zu höheren Sterblichkeitsraten führen.

      7. Soziale und politische Unruhen: Instabilität kann den Zugang zu Gesundheitsdiensten beeinträchtigen und die Versorgungsketten unterbrechen.

      8. Wirtschaftliche Krisen: Finanzielle Instabilität kann zu Budgetkürzungen im Gesundheitswesen führen, was die Qualität und Verfügbarkeit von Gesundheitsdiensten beeinträchtigt.

      9. Klimawandel: Langfristige Veränderungen des Klimas können zu neuen gesundheitlichen Herausforderungen führen, wie etwa die Verbreitung von durch Vektoren übertragenen Krankheiten und extremen Wetterereignissen.

      10. Versorgungsengpässe: Engpässe bei medizinischen Gütern und Personal können die Fähigkeit des Gesundheitssystems beeinträchtigen, effektiv auf Krisen zu reagieren.

      Eine umfassende Resilienzstrategie im Gesundheitswesen sollte daher Mechanismen zur Prävention, Vorbereitung, Reaktion und Erholung für jede dieser Krisentypen entwickeln und implementieren. Dies beinhaltet unter anderem die Ausbildung des Personals, die Sicherstellung der Versorgungsketten, die Verstärkung der Infrastruktur, die Entwicklung von Notfallplänen und die Zusammenarbeit mit anderen Sektoren und internationalen Organisationen.”

      Frage: Könntest du die Maßnahmen noch etwas differenzieren?

      Antwort ChatGPT:

      “Sicher, eine differenzierte Betrachtung der Maßnahmen zur Resilienz im Gesundheitswesen umfasst verschiedene Ebenen der Vorbereitung und Reaktion. Hier sind spezifische Maßnahmen für jede der genannten Krisentypen:

      1. Pandemien und Epidemien:
      – Überwachung und Früherkennung: Implementierung von Überwachungssystemen zur Früherkennung von Krankheitsausbrüchen.
      – Impfsysteme und antivirale Strategien: Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen und antiviralen Medikamenten.
      – Quarantäne und Isolationsprotokolle: Festlegung klarer Protokolle für Quarantäne und Isolation von Infizierten.
      – Schulung und Vorbereitung von Personal: Regelmäßige Schulungen für Gesundheitspersonal zur Handhabung von Ausbrüchen.

      2. Naturkatastrophen:
      – Notfallpläne und Evakuierungsstrategien: Entwicklung von Notfallplänen und Evakuierungsstrategien für Krankenhäuser und andere Gesundheitseinrichtungen.
      – Lagerung von Notfallvorräten: Sicherstellung ausreichender Vorräte an medizinischen Geräten, Medikamenten und Verbrauchsmaterialien.
      – Bau und Instandhaltung widerstandsfähiger Infrastruktur: Bau von erdbebensicheren, hochwasserresistenten Gesundheitseinrichtungen.

      3. Technologische und menschliche Fehler:
      – Datensicherheit und Cyberabwehr: Implementierung robuster IT-Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz gegen Cyberangriffe.
      – Regelmäßige Wartung und Prüfung von Geräten: Durchführung regelmäßiger Wartungen und Prüfungen medizinischer Geräte.
      – Backup-Systeme und -Protokolle: Einrichten von Backup-Systemen für kritische Daten und Notfallprotokolle bei Systemausfällen.

      4. Bioterrorismus und chemische Angriffe:
      – Schutzkleidung und Dekontaminationsverfahren: Vorrat und Schulung im Gebrauch von Schutzkleidung und Dekontaminationsausrüstung.
      – Notfallkommunikationssysteme: Einrichtung effektiver Kommunikationssysteme für die schnelle Verbreitung von Informationen.
      – Koordination mit Sicherheitsbehörden: Enge Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten zur Früherkennung und Reaktion.

      5. Sozioökonomische Krisen:
      – Erweiterung der Gesundheitsversorgung: Ausbau von Gesundheitsdiensten in besonders betroffenen Gebieten.
      – Soziale Unterstützungsprogramme: Implementierung von Programmen zur Unterstützung von Arbeitslosen und wirtschaftlich Benachteiligten.
      – Zugang zu Gesundheitsdiensten erleichtern: Reduzierung finanzieller Hürden für den Zugang zu medizinischen Leistungen.

      6. Krieg und bewaffnete Konflikte:
      – Mobile Gesundheitsdienste: Einsatz mobiler Gesundheitsteams zur Versorgung von Kriegsopfern und Vertriebenen.
      – Schutz und Sicherheit von Gesundheitspersonal: Maßnahmen zum Schutz von Gesundheitspersonal in Konfliktgebieten.
      – Internationale Zusammenarbeit: Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie dem Roten Kreuz zur Koordination der Hilfe.

      7. Umweltkrisen:
      – Anpassung an Klimawandel: Integration von Anpassungsstrategien an den Klimawandel in die Gesundheitsplanung.
      – Reduzierung von Umweltbelastungen: Förderung umweltfreundlicher Praktiken und Reduzierung von Schadstoffen.
      – Förderung von Forschung und Bildung: Unterstützung von Forschung zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Umweltveränderungen und Aufklärung der Bevölkerung.

      8. Psychosoziale Krisen:
      – Ausbau psychologischer Dienste: Bereitstellung zusätzlicher psychologischer Beratungsdienste.
      – Förderung von Resilienz in der Bevölkerung: Initiativen zur Förderung der psychischen Resilienz, z.B. durch Stressbewältigungstrainings.
      – Unterstützungssysteme für Personal: Unterstützungssysteme für Gesundheitspersonal zur Vermeidung von Burnout und psychischer Belastung.

      Eine umfassende Resilienzstrategie sollte alle diese Maßnahmen umfassen und regelmäßig überprüft und aktualisiert werden, um den sich ändernden Bedingungen und neuen Erkenntnissen gerecht zu werden.”

      Nicht, dass man damit allzu viel anfangen kann, aber selbst daran wird deutlich, dass ein bestimmtes Maß an Differenzierung nur um den Preis des Nichtssagenden zu unterschreiten ist.

      • #3 rolak
        24. Mai 2024

        mehr Substanz drin?

        Guter Punkt.

  2. #4 zimtspinne
    24. Mai 2024

    XXX

    [Edit: Kommentar gelöscht. Bei aller Sympathie für schräge Kommentare, etwas themenbezogener Inhalt sollte schon sein. JK]

  3. #5 BPR
    24. Mai 2024

    Danke, ChatGPT #2.
    Risikomanagement in Unternehmen stützt sich auf DIN ISO 31000. Speziell für Bundesbehörden hat das Bundesverwaltungsamt ein
    Beratungszentrum eingerichtet.
    Kann jemand sagen, ob etwas Nützliches für “Gesundheit und Resilienz” dabei ist?

    • #6 Joseph Kuhn
      25. Mai 2024

      @ BPR:

      “Kann jemand sagen, ob etwas Nützliches für “Gesundheit und Resilienz” dabei ist?”

      Der ExpertInnenrat? 😉

  4. #7 smoeb
    27. Mai 2024

    Ich kann diese Einschätzung und Kritik an der ersten Stellungnahme sehr gut nachvollziehen. Auch als Mitglied dieses Beirates weiß ich: Ja, da ist nichts Neues drin. Es ist quasi eine erste Zusammenfassung zu diesem spez. Thema – ohne konkrete Vorschläge an die Regierung. Sozusagen der Rahmen. Weitere 4 spez. Themen (Prävention, Innovation & Teilhabe, Public Health und Klimawandel) sind in der Pipeline.
    Ob es jetzt klug war, im ersten Schritt so vorzugehen, also allgemeine Grundlagen zusammenzufassen, sei dahingestellt. Aber zwei Punkte treiben mich um – auch im Hinblick auf die nächsten Papiere, die anstehen
    1: es sollen wiss. nachvollziehbare “Empfehlungen/Vorschläge” für die Regierung (!) erarbeitet werden, nicht länger als ca. 2 Seiten, von der Mehrheit der Beiratsmitglieder verabschiedet. Die Frage ist nun, ob es notwendig ist, neue Erkenntnisse für die Public Health Community zu ” erdenken ” oder ob es notwendig ist, aus unserer eigenen Blase herauszuschauen und die für uns wichtigsten Ziele zu benennen – auch wenn das für uns dann vielleicht nur olle Allgemeinplätze sind? Im Moment würde ich sagen, die wichtigsten PH-Ziele müssen der Regierung verständlich gemacht werden. Ob jetzt Gesundheitssicherheit das beste erste Thema dafür war, sei auch dahingestellt. Aber das sind manchmal interne Dynamiken, die einfach ausgehalten werden müssen.
    2. Mich treibt auch der Vorwurf um, das sei nur chatgpd-Gedöns. Müssen Texte in Zukunft darauf geprüft werden, ob sie nicht das Wissen von Chat oder anderer KI-Software wiedergeben? Gerade bei solchen allgemeinen Papers ist ja die Frage, kommt das Wissen aus “unserer Community” aus unserer verschriftlichten Forschung und Praxis oder aus der KI und wir schreiben ab.

    Also, ich will keineswegs von der Kritik ablenken und nehme sie auch mit, aber …

    • #8 Joseph Kuhn
      27. Mai 2024

      @ smoeb:

      “Sozusagen der Rahmen. Weitere 4 spez. Themen (Prävention, Innovation & Teilhabe, Public Health und Klimawandel) sind in der Pipeline.”

      Wenn das vorliegende Papier den Rahmen vorgibt, würde man als spätere spezielle Themen z.B. die fünf Szenarien aus dem Papier erwarten, oder Querschnittsthemen, die diese fünf Szenarien gemeinsam haben. Ist der Bezug der vier genannten speziellen Themen zu diesem Rahmenpapier geklärt?

      “nur chatgpd-Gedöns”

      ChatGPT kann manchmal einen guten Rahmen aufspannen, den man dann natürlich noch einmal sorgfältig anschauen muss. Insofern wäre ein reflektiertes “Abschreiben” hier kein Manko. ChatGPT hätte dann eine ähnliche Funktion wie ein Brainstorming mit Fachkolleg:innen.

  5. #9 N
    27. Mai 2024

    Am 1. Januar 2021 ist ein neues Gesetz inkraft getreten.
    Ein neues gesetz über Sachverständige und Gutachter.
    “Das neue Gesetz, das mit Durchführungsverordnungen und zusammenhängenden Gesetzen die Tä-tigkeit von Sachverständigen und Gutachtern regelt, reagiert in erster Linie auf das nachlassende Vertrauen der Öffentlichkeit in Sachverständigenbüros.”
    Ob das Gesetz auch für Expertinnen gilt ?

    • #10 Joseph Kuhn
      27. Mai 2024

      Das Gesetz, von dem Sie sprechen, ist ein tschechisches Gesetz: https://e-justice.europa.eu/37146/DE/find_an_expert?CZECHIA&member=1. Außerdem sind amtlich bestellte Gutachter und Sachverständige (für Schadensfälle, Wertgutachten usw.) etwas ganz anderes als Mitglieder eines wissenschaftlichen Sachverständigenrats oder Expertenrats. Etwas Nachdenken Ihrerseits hätte mir das Nachrecherchieren zum diesem Gesetz erspart, Sie verschwenden meine Lebenszeit.

  6. #11 Richard
    28. Mai 2024

    Ganz ehrlich: noch ein ExpertInnenrat mehr…
    Gibt es nicht schon genug Beiräte, Gremien, wissenschaftliche Institute, wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, Fachgesellschaften u.v.a. ? Im Bundestag finden ständig Experten-/Sachverständigen-Anhörungen statt, reicht das alles für die Politikberatung nicht? Herr Prof. Lauterbach macht eh, was er selbst für richtig hält, und auch das Bundeskanzleramt zeigt sich immer wieder beratungsresistent.. Daher verstehe ich vollkommen die Skepsis von Herrn Kuhn, KI wird zudem immer besser 🙂

  7. #12 Joseph Kuhn
    9. Juni 2024

    Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRGV)

    Eines der 5 Krisenszenarien des Expertenrats ist der Verteidigungsfall. Dazu hat nun die Bundesregierung gerade “Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRGV)” verabschiedet.

    In Abschnitt 20.4. wird dort die Vorbereitung der gesundheitlichen Versorgung angesprochen, im Wesentlichen mit Blick auf die Krankenhäuser. Dieser Abschnitt enthält durchaus handlungsrelevante Vorgaben.

    Abschnitt 21 spricht sehr knapp und wenig instruktiv den Gesundheitsschutz an. Eine Konkretisierungsaufgabe für den Expertenrat?

  8. #13 RGS
    3. Juli 2024

    Gerade ist ein Buch von Herrn Drosten und Herrn Mascolo erschienen. Alles überstanden? heißt es.

    Ich habe einen Auszug daraus gelesen. Darin begründet Herr Drosten warum er sich aus dem im Oktober 2021 von der Bundesregierung eingesetzten Sachverständigenausschuss zur Aufarbeitung der deutschen Corona-Maßnahmen zurückgezogen hat:
    „Genau genommen habe ich mich recht spät zurückgezogen. Es ist klar, dass man bewerten muss, was die Maßnahmen gebracht haben. Aber das ist eine wissenschaftliche Tätigkeit, darüber kann man nicht mal eben in einer Kommission abstimmen. Die Kommission konnte keine systematische Literaturauswertung leisten, das wäre einfach viel zu viel Aufwand gewesen. Und zu diesem Zeitpunkt gab es auch noch nicht genügend Literatur zum Thema, es war einfach zu früh für diese Arbeit. So kam es eher zu einer Art Meinungsbildung.

    Zudem war die Kommission interdisziplinär besetzt. Das ist zwar gut, aber es braucht schon ein gewisses gemeinsames Verständnis für Infektionsepidemiologie. Wenn es stattdessen um Privatmeinungen geht, ist eine geschützte Umgebung erforderlich, um diese zu diskutieren. Hingegen ist es nicht sinnvoll, dass Informationen unmittelbar nach den Kommissionssitzungen nach außen getragen werden. Und dann auch noch mit falschen Inhalten, falschen Konnotationen und zu allem Übel sogar unter der Überschrift »Drosten hat gesagt«. Das alles wirkte auf mich wie ein Versuch, mich einzuschüchtern und mich davon abzuhalten, mich überhaupt noch zu äußern. Mir blieb nichts anderes übrig, als die Gruppe zu verlassen.“

    Im oben genannten ist Herr Drosten nun wieder drin.
    Aber werden hier nun nicht auch wieder „nur Privatmeinungen“ ausgetauscht, wie er über den anderen Ausschuss schreibt?

    Hat jemand vielleicht schon das Buch von Drosten/Mascolo gelesen? Lässt sich darin etwas weiterführendes finden?

    Der Auszug ließ mich befürchten, dass das eher nicht der Fall ist.

    • #14 Joseph Kuhn
      3. Juli 2024

      @ RGS:

      Ob Christian Drosten bei dem Thema immer ganz neutral berichten kann, ist fraglich. Er steht vermutlich unter ziemlichem Rechtfertigungsdruck.

      Wenn man für die Evaluation bestimmter Maßnahmen nicht ausreichend Daten hatte, dann folgt daraus nicht, dass man evaluativ nichts sagen kann, sondern dann besteht die Evaluation darin, noch einmal zu reflektieren, auf welcher Datenbasis die Maßnahmen beruhten bzw. ob man – vielleicht notwendigerweise – ohne ausreichende Daten nach dem Vorsorgeprinzip entschieden hat, oder was man hätte tun können, um schneller die erforderlichen Daten zu bekommen usw. usw. Und für so manche evaluative Betrachtung haben die Daten sehr wohl ausgereicht, aber vermutlich nicht die Ressourcen des Sachverständigenausschusses und vielleicht auch nicht die Professionalität der Zusammenarbeit dort.

      Ein Mitglied des Ausschusses hatte mal gesagt, so etwas wie unser living textbook hätte ihm helfen können – aber er kannte es damals nicht. Auch Materialrecherchen erfordern Ressourcen.

      Ich habe vor kurzem Drosten und Mascolo im Fernsehen gesehen, eine Art Promoting für ihr Buch im Talk Show-Format. Es hat mich nicht überzeugt.