Der Film „Matrix“ spielt mit der Differenz von Sein und Schein, von Realität und Wahrnehmung. In der „Matrix“ glauben die Menschen, ein normales Leben zu führen, dieses ist aber nur eine Simulation. Die Affäre um die Abhöraktivitäten des amerikanischen Geheimdienstes NSA nimmt inzwischen Dimensionen an, die an diesen Film erinnern. Wie der SPIEGEL meldet, späht…
In Deutschland wird bekanntlich im September gewählt. Merkel und Westerwelle oder Steinbrück. Das muss man sich einmal in Euro umgerechnet vorstellen. Wie viel würde man für das eine oder andere Angebot bezahlen, mit Freude darauf, was man da erworben hat? Harald Welzer, Sozialpsychologe in Flensburg, hat diese Alternative im SPIEGEL 22/2013 zur Verzweiflung getrieben –…
Gerade ging in München die dritte Nationale Impfkonferenz zu Ende. Ein Thema, das sich durch alle Diskussionen dort zog, war die Frage nach der Nutzen-Risikoabwägung bei Impfungen und den daraus zu ziehenden Konsequenzen. Das klingt einfacher, als es ist, der Teufel steckt wie so oft im Detail. Pocken Bei den Pocken hat man angesichts der…
In Bayern macht derzeit eine obskure Geschichte um die Beschäftigung von Familienangehörigen durch Abgeordnete Schlagzeilen. Irgendwo zwischen juristisch möglich und moralisch heikel anzusiedeln, hat die Sache vor ein paar Tagen zum Rücktritt des CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid und seinem Rückzug aus der Politik geführt, auch der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Georg Winter, hat sein Amt aufgegeben. Dass…
Der von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Entwurf für ein Präventionsgesetz war erst vor kurzem Thema hier auf Gesundheits-Check. Schließlich ist es schon ein außergewöhnlicher Vorgang, wenn das FDP-geführte Gesundheitsministerium ein Gesetz vorlegt, das es ursprünglich gar nicht wollte, das starke zentralistische Züge hat, bürokratisch angelegt ist und mit einer überzogenen Eigenverantwortungsrhetorik ungewollt gesundheitsmoralische…
Gestern, am 22.2.2013, war in der Süddeutschen auf Seite 2 ein Kommentar von Philipp Tingler zu lesen: „Rettet den Liberalismus!“. Ausweislich der Süddeutschen ist Philipp Tingler Schriftsteller, Philosoph und Ökonom, ein allseitig gebildetes Individuum also. Das macht sich in seinem Kommentar auch überall bemerkbar, durch tiefe, zu tiefe Bemerkungen zum Liberalismus in unserer Gesellschaft. Tingler…
Vor ein paar Tagen hat Wirtschaftsminister Rösler ein Positionspapier „Wachstum und Stabilität in schwierigem Umfeld sichern“ veröffentlicht. Unter der Überschrift „Neue Märkte erschließen – im Inland und im Ausland“ fordert er dort z.B.: „Keine Hemmnisse bei der Entfaltung neuer Märkte durch überzogene Anforderungen (etwa an Daten- und Verbraucherschutz).“ Man stutzt etwas bei dieser Formulierung, weil…
Ein Hinweis vorweg: Der folgende Beitrag stellt keine politikwissenschaftliche Analyse dar. Er ist Resultat eines Unbehagens, das mit Theodor Eschenburg zur Feststellung kommt: „Die Gesamtsituation ist unbefriedigend”. Auch wenn sonst alles gut ist.
In Nordrhein-Westfalen wird demnächst neu gewählt, die rotgrüne Minderheitsregierung hat ihren Haushalt nicht durchgebracht. Wie man in der Zeitung lesen kann, hatte das unter anderem damit zu tun, dass den Beteiligten nicht rechtzeitig klar war, was das Scheitern des Haushalts in der zweiten Lesung bedeutet und sie ihre Taktierereien nicht mehr darauf einstellen konnten.
Die Geheimdienste in Deutschland haben im Jahr 2010 37 Mio. E-Mails und Datenverbindungen überprüft. Artikel 10 des Grundgesetzes lautet: „Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.” Steht irgendwo im Kleingedruckten, dass millionenfache Ausnahmen erlaubt sind? Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung, zitiert dazu in der heutigen Ausgabe den früheren Verfassungsrichter Jürgen Kühling…
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